Consent Management bezeichnet das Einholen, Dokumentieren und Verwalten von Einwilligungen, typischerweise über eine Consent-Management-Plattform auf Websites und in Apps.
Wozu eine Consent-Management-Plattform dient
Eine Consent-Management-Plattform (CMP) blendet beim ersten Besuch ein Einwilligungsbanner ein, blockiert einwilligungspflichtige Cookies und Dienste bis zur Zustimmung und speichert die getroffene Auswahl nachweisbar.
Sie deckt sowohl die Einwilligung für den Zugriff auf das Endgerät nach § 25 TDDDG als auch die datenschutzrechtliche Einwilligung nach der DSGVO ab.
Anforderungen an ein rechtssicheres Banner
- keine vorausgewählten Kästchen
- Ablehnen ebenso einfach wie Zustimmen
- verständliche Information über Zwecke und Anbieter
- Widerruf jederzeit und ebenso einfach wie die Erteilung
- keine Datenübertragung vor der Einwilligung
Der EuGH hat mit Urteil vom 1. Oktober 2019 (C-673/17, Planet49) klargestellt, dass ein voreingestelltes Ankreuzkästchen keine wirksame Einwilligung ist.
Rechtsgrundlagen
- § 25 TDDDG
- Einwilligung für das Speichern und Auslesen von Informationen auf Endgeräten.
- Art. 4 Nr. 11 und Art. 7 DSGVO
- Begriff und Bedingungen der Einwilligung.
- § 26 TDDDG
- Anerkannte Dienste zur Einwilligungsverwaltung.